Die GIS klopft: Muss ich bezahlen?

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Es klingelt. Die Person vor der Tür wird genauestens über den Spion inspiziert. Denn was, wenn es einer der netten Herren von der GIS ist? Über „die GIS“, die Rundfunkgebühr in Österreich, finanziert sich der ORF zu einem Teil. Wie hoch ist sie und kann man ihr legal entkommen?

Erstellt von: | Aktualisiert: 04.05.2022
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Die GIS Gebühren sind vielen zu hoch, der Betrag unterscheidet sich aber leicht von Bundesland zu Bundesland: In Oberösterreich und Vorarlberg ist monatlich mit 22,45 Euro am wenigsten zu bezahlen. Die Steiermark führt mit 28,65 Euro die Liste an, dicht gefolgt von Wien, wo du für Fernsehen und Radio 28,25 Euro bezahlst. Unabhängig vom exakten Betrag gehen aber immer 20,45 Euro an den ORF – das Programmentgelt. Hinzu kommen Steuern, Bundes- und Landesabgaben.

Wann muss ich GIS Gebühren bezahlen?

Jeder, der Geräte besitzt, die Rundfunk-Technologien verwenden, ist gesetzlich verpflichtet, Rundfunkgebühren zu bezahlen. Sprich: Hast du ein betriebsbereites stationäres Radio- oder Fernsehgerät zu Hause hat, zahlst du. So sind die Regeln.  Wenn du in deiner Gegend über Antenne TV- oder Radiosignale empfangen kannst, unterliegst du laut Gesetz "unverzüglicher" Meldepflicht. Aber so streng wird das in der Realität nicht genommen.

Es fallen aber noch ein paar Kleinigkeiten unter die Zahlungspflicht: Wird ein eigentlich nicht meldepflichtiges Gerät (wie Tablet oder Laptop) mit einer TV-Karte ausgestattet, besteht auch hier Rundfunkempfang.

Bezahlt wird also immer für Rundfunkempfang – egal ob über Kabel, Satellit oder Antenne. 2015 hat der Verwaltungsgerichtshof auch explizit geklärt: Streaming fällt nicht unter Rundfunkempfang. Wer sich also die Inhalte nur über die ORF-TVthek streamt und sonst keinen Rundfunkempfang besitzt, muss nicht zahlen.

Aber nicht nur Fernsehen, auch der Radio alleine kostet! Hier belaufen sich die monatlichen Kosten zwischen 6,31  Euro in Oberösterreich und Vorarlberg und 7,91 Euro in Salzburg und der Steiermark.

» Alle Infos zu den Gebühren

Wie kann ich mich befreien oder mich "rausschleichen"?

Falls das Fernseh- oder Radiogerät entsorgt wird und es kein zusätzliches Gerät mit Rundfunkempfang gibt, kann ganz einfach ein Antrag gestellt werden: » Antrag stellen

Wenn du erst gar nicht von der GIS „entdeckt“ werden willst, kannst du dich natürlich vor ihr verstecken – das funktioniert sicher eine Zeit lang. Ganz legal ist das jedoch nicht, aber grundsätzlich nie die Tür aufzumachen (weil man zum Beispiel immer schläft oder nie zu Hause ist), ist aber auch nicht illegal…

Die GIS-Mitarbeiter können übrigens montags bis freitags von 9 Uhr bis 21 Uhr kommen und auch samstags von 9 Uhr bis 17 Uhr. Die einfachste legale Möglichkeit die Gebühren zu umgehen, ist ganz einfach die Inhalte online zu streamen und keine TV- Karte zu besitzen.

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Wenn die GIS klingelt

Die Besuche der GIS-Mitarbeiter sind explizit „Informationsbesuche“ und keine „Kontrollbesuche“. Sie dürfen die Wohnung also nicht betreten, falls du das nicht willst. Trotzdem: Es besteht Auskunftspflicht. Das bedeutet, dort wo du deinen Wohnsitz hast, oder du die Räumlichkeiten als Wohnzweck nutzt, musst du Auskunft über etwaige Rundfunkgeräte geben. Theoretisch kann eine Auskunftsverweigerung mit einer Geldstrafe bis zu 2180 Euro geahndet werden.

Natürlich kann das ganze hinausgezögert werden: Falls du einfach nie zu Hause bist, können die GIS-Mitarbeiter natürlich keine Information gewinnen. Wenn das Ganze aber Misstrauen erweckt, können auch Behörden eingeschalten werden, und deren Organe müssen Sie hineinlassen.

Reaktion auf schriftliche Anfragen?

Neben Kundenbesuchen können auch schriftliche Anfragen an nicht gemeldete Haushalte geschickt werden. Auch diese müssen wahrheitsgetreu beantwortet werden. Verweigerung als auch falsche Angaben sind strafbar. Auch hier darf bei „zweifelhaften Angaben“ ein Magistratsbeamter gesendet werden, der in die Wohnung gelassen werden muss – was aber äußerst selten passiert.

Was wird mit den GIS Gebühren finanziert?

Die Grundidee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: von wirtschaftlichen und parteipolitischen Interessen möglichst unabhängige Information, Bildung und Unterhaltung (und auch Sport) als öffentliche Aufgabe. Der ORF muss also bestimmte Aufträge erfüllen: Vier Fernseh- und zwölf Radiokanäle und ein definiertes Onlineangebot sind vorgeschrieben. Der Inhalt soll umfassend und ausgewogen sein, der Fokus liegt auf Bildung und Information, außerdem sollen bestimmte Themen vermittelt werden wie: demokratisches Zusammenleben, wirtschaftliche Zusammenhänge oder Nachhaltigkeit.

Der ORF gilt außerdem als verlässliche Informationsquelle, die noch dazu (mal mehr mal weniger) parteiunabhängig ist. Er erfüllt den Bildungsauftrag in Österreich und verpflichtet sich dazu Kunst, Kultur und Wissenschaft zu fördern – jene Bereiche, die oft viel zu wenig Aufmerksamkeit - vor allem von der Mittelschicht – bekommen. Hält man sich all das vor Augen, zahlt man die Rundfunkgebühren vielleicht etwas leichteren Herzens.Bezahlt wird also immer für Rundfunkempfang – egal ob über Kabel, Satellit oder Antenne. 2015 hat der Verwaltungsgerichtshof auch explizit geklärt: Streaming fällt nicht unter Rundfunkempfang. Wer sich also die Inhalte nur über die ORF-TVthek streamt und sonst keinen Rundfunkempfang besitzt, muss nicht zahlen.

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angel

01. Dezember 2021 - 20:57 Uhr

Wieso kann die GIS die gesamten Steuerunterlagen einsehen, auch von hier lebenden deutschen Staatsbürgern?

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toni

15. Oktober 2021 - 10:47 Uhr

darum bei der nächsten wahl FPÖ kickl ist der ehrlichste politiker den ich kenne! das ist doch kein rechtsstaat mehr für etwas bezahlen das man nicht sehen kann und will!

Mag. Dr. Harald-Christian

17. September 2021 - 13:00 Uhr

Zum Leidwesen der GIS-Truppe hat der VwGH mit Zl. 2008/17/0059-8, also bereits 2008 zu Recht erkannt/entschieden, dass dann KEINE Staatsfunkzwangsgebühr bezahlt werden muss, wenn die ORF-Fernsehprogramme technisch nicht empfangen werden können :)Das Erkenntnis wurde archiviert und kann daher jederzeit unter bit.ly/2XqtazA abgerufen werden.

JOHAN

14. August 2021 - 11:49 Uhr

ICH HABE SEIT MEHR ALS 20 JAHREN KEIN RADIO UND FERNSEHEN, HALT MICH ENDLICH KOMM UND CHECK, WEIL DU BELÄSTIGT WURDE !!!!

Orf

11. August 2021 - 17:43 Uhr

Für das Radio bezahle ich gerne aber die Fernseher Gebühr ist eine Frechheit. Schmarotzer Schmarotzer mehr kann ich dazu nicht sagen.

S

14. März 2021 - 20:35 Uhr

Es ist nicht mehr auszuhalten die viele Werbung der ORF bringt so viel Schrottprogram bei den sportübertragungen gibt's schon mehr Kommentatoren EXPERTEN wie Sportler ich schau nur mehr auf anderen Sendern und für so etwas zahlt man die GIS

Weiss

31. Dezember 2020 - 11:44 Uhr

Man muß die ORF-Karte kaufen (obwohl man schon GIS zahlt), damit man das ORF-Programm entschlüssel und somit schauen kann.Ohne Karte kein Programm - bezahlen muß man aber trotzdem!!! Was für eine Logik?!?!?!Dss veraltete Rundfunkfinanzierungsgesetz gehört schleunigst auf den neuesten Stand gebracht.Ps. Ich bezahle meiner Nachbarin doch auch kein Kindergeld nur weil ich das dafür nötige "Gerät" besitze!!!

Max

07. Oktober 2020 - 13:48 Uhr

Der ORF ist eine verläßliche Informationsquelle? Ganz im Ernst? Wer soll das glauben. Warum soll ich für Dinge bezahlen, die ich nicht konsumiere?

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