Die GIS klopft: Muss ich bezahlen?

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Es klingelt. Die Person vor der Tür wird genauestens über den Spion inspiziert. Denn was, wenn es einer der netten Herren von der GIS ist? Über "die GIS", die Rundfunkgebühr in Österreich, finanziert sich der ORF zu einem Teil. Wie hoch ist sie – und kann man ihr legal entkommen?

Erstellt von: | Aktualisiert: 27.01.2023
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Haushaltsabgabe GIS neu: Einführung 2023 geplant

Auch die GIS macht "alles neu" im Jahr 2023.

Angekündigt wurde nun eine allgemeine Haushaltsabgabe, anstatt bisher für einzelne empfangsfähige Geräte die GIS bezahlen zu müssen. Grund dafür, bald wird auch "Streaming" jeglicher Art gebührenpflichtig. Geplant scheint, die Gebühr zwar günstiger ausfallen zu lassen (etwa 16 € pro Haushalt), aber ab 2023 jeden Haushalt zur Kasse zu bitten. Wie genau das ablaufen wird, ist noch nicht sicher. Sobald Informationen bekannt gegeben werden, lesen Sie diese hier.

Die GIS Gebühren sind vielen zu hoch, der Betrag unterscheidet sich aber leicht von Bundesland zu Bundesland: In Oberösterreich und Vorarlberg ist monatlich mit 22,45 Euro am wenigsten zu bezahlen. Die Steiermark führt mit 28,65 Euro die Liste an, dicht gefolgt von Wien, wo du für Fernsehen und Radio 28,25 Euro bezahlst. Unabhängig vom exakten Betrag gehen aber immer 20,45 Euro an den ORF – das Programmentgelt. Hinzu kommen Steuern, Bundes- und Landesabgaben.

Wann muss ich GIS Gebühren bezahlen?

Jeder, der Geräte besitzt, die Rundfunk-Technologien verwenden, ist gesetzlich verpflichtet, Rundfunkgebühren zu bezahlen. Sprich: Hast du ein betriebsbereites stationäres Radio- oder Fernsehgerät zu Hause hat, zahlst du. So sind die Regeln. Wenn du in deiner Gegend über Antenne TV- oder Radiosignale empfangen kannst, unterliegst du laut Gesetz "unverzüglicher" Meldepflicht. Aber so streng wird das in der Realität nicht genommen.

Es fallen aber noch ein paar Kleinigkeiten unter die Zahlungspflicht: Wird ein eigentlich nicht meldepflichtiges Gerät (wie Tablet oder Laptop) mit einer TV-Karte ausgestattet, besteht auch hier Rundfunkempfang.

Bezahlt wird also immer für Rundfunkempfang – egal ob über Kabel, Satellit oder Antenne. 2015 hat der Verwaltungsgerichtshof auch explizit geklärt: Streaming fällt nicht unter Rundfunkempfang. Wer sich also die Inhalte nur über die ORF-TVthek streamt und sonst keinen Rundfunkempfang besitzt, muss nicht zahlen.

Aber nicht nur Fernsehen, auch der Radio alleine kostet! Hier belaufen sich die monatlichen Kosten zwischen 6,31 Euro in Oberösterreich und Vorarlberg und 7,91 Euro in Salzburg und der Steiermark. In Wien schlägt die Rundfunkgebühr für Radioempfang mit 7,85 Euro pro Monat zu Buche.

» Alle Infos zu den Gebühren

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Wie kann ich mich befreien oder mich "rausschleichen"?

Falls das Fernseh- oder Radiogerät entsorgt wird und es kein zusätzliches Gerät mit Rundfunkempfang gibt, kann ganz einfach ein Antrag gestellt werden: » Antrag stellen

Wenn du erst gar nicht von der GIS "entdeckt" werden willst, kannst du dich natürlich vor ihr verstecken – das funktioniert sicher eine Zeit lang. Ganz legal ist das jedoch nicht, aber grundsätzlich nie die Tür aufzumachen (weil man zum Beispiel immer schläft oder nie zu Hause ist), ist aber auch nicht illegal…

Die GIS-Mitarbeiter können übrigens montags bis freitags von 9 Uhr bis 21 Uhr kommen und auch samstags von 9 Uhr bis 17 Uhr. Die einfachste legale Möglichkeit, die Gebühren zu umgehen, ist ganz einfach, die Inhalte online zu streamen und keine TV- Karte zu besitzen. Noch:

Neues Gesetz: Die GIS-Gebühren ab 2024

Achtung: Laut Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs sei es verfassungswidrig, dass Personen, die Programme des ORF ausschließlich über Internet hören oder sehen, kein Programmentgelt bezahlen. Die Aufhebung der Regelung tritt mit Ende 2023 in Kraft, bis dahin muss der Gesetzgeber eine neue Regelung finden.

Konkret heißt das, dass ab 2024 in Österreich auch für das Streamen von Rundfunkdiensten Gebühren anfallen werden. Wie das konkret aussehen soll, ist noch unklar. Denkbar sind etwa ein Abo-System ähnlich Netflix & Co. oder auch eine allgemeine Haushaltsabgabe.

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Wenn die GIS klingelt

Die Besuche der GIS-Mitarbeiter sind explizit "Informationsbesuche" und keine "Kontrollbesuche". Sie dürfen die Wohnung also nicht betreten, falls du das nicht willst. Trotzdem: Es besteht Auskunftspflicht. Das bedeutet, dort wo du deinen Wohnsitz hast, oder du die Räumlichkeiten als Wohnzweck nutzt, musst du Auskunft über etwaige Rundfunkgeräte geben. Theoretisch kann eine Auskunftsverweigerung mit einer Geldstrafe bis zu 2180 Euro geahndet werden.

Natürlich kann das ganze hinausgezögert werden: Falls du einfach nie zu Hause bist, können die GIS-Mitarbeiter natürlich keine Information gewinnen. Wenn das Ganze aber Misstrauen erweckt, können auch Behörden eingeschaltet werden, und deren Organe musst du hineinlassen.

Reaktion auf schriftliche Anfragen?

Neben Kundenbesuchen können auch schriftliche Anfragen an nicht gemeldete Haushalte geschickt werden. Auch diese müssen wahrheitsgetreu beantwortet werden. Verweigerung als auch falsche Angaben sind strafbar. Auch hier darf bei "zweifelhaften Angaben" ein Magistratsbeamter gesendet werden, der in die Wohnung gelassen werden muss – was aber äußerst selten passiert.

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Was wird mit den GIS Gebühren finanziert?

Die Grundidee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: von wirtschaftlichen und parteipolitischen Interessen möglichst unabhängige Information, Bildung und Unterhaltung (und auch Sport) als öffentliche Aufgabe. Der ORF muss also bestimmte Aufträge erfüllen: Vier Fernseh- und zwölf Radiokanäle und ein definiertes Onlineangebot sind vorgeschrieben. Der Inhalt soll umfassend und ausgewogen sein, der Fokus liegt auf Bildung und Information, außerdem sollen bestimmte Themen vermittelt werden wie: demokratisches Zusammenleben, wirtschaftliche Zusammenhänge oder Nachhaltigkeit.

Der ORF gilt außerdem als verlässliche Informationsquelle, die noch dazu (mal mehr, mal weniger) parteiunabhängig ist. Er erfüllt den Bildungsauftrag in Österreich und verpflichtet sich, Kunst, Kultur und Wissenschaft zu fördern, also jene Bereiche, die oftmals zu wenig Aufmerksamkeit – vor allem von der Mittelschicht – bekommen. Hält man sich all das vor Augen, zahlt man die Rundfunkgebühren vielleicht etwas leichteren Herzens. Bezahlt wird also immer für Rundfunkempfang – egal, ob über Kabel, Satellit oder Antenne

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Xyz

03. Mai 2023 - 20:01 Uhr

Ich schaue seit Jahren kein orf mehr, läuft nur Schrott und finde die ganze abzocke eine absolute Frechheit und das in einem angeblich freien Land, ich schäme mich nur noch fremd...muss knapp 60 Euro zahlen obwohl ich nur streame, aber ernähre dadurch die komplette orf Familie...so weit sind wir also gekommen, echt erschreckend, steckt euch den scheiss Sender sonst wohin :((((

Alle Kommentare anzeigen

Xxx

26. April 2023 - 20:11 Uhr

Habe kein Rundfunk und Fernsehen keinen orf .eingesetzt Mitarbeiter hat sich auch davon überzeugt. Da muss ich nicht zahlen

Alex

08. März 2023 - 11:16 Uhr

ORF und verlässlich? In welchem Universum lebt ihr? Es wird nur das berichtet, was die Politik zulässt. Wo sind die kritischen Berichte? Wo sind die Untersuchungen zu Politikskandalen? Es ist dritte Versuch es zu Posten. Nicht mal hier lässt ihr die freie Meinung durch.

pottervogel

02. März 2023 - 17:00 Uhr

bildungsauftrag? sind da etwa neuerdings wieder sprachkurse im angebot? wohl eher nicht. dafür gibts belangsendungen der kirche, billige sitcoms, grottige krimis, sport, die kultur beschränkt sich auf vorgestriges, nachrichten sind nicht wirklich objektiv. hat der orf nachwuchsschauspieler gefördert? auch nicht. die eigenproduktion lassen einen fremdschämen.

Peter

30. Jänner 2023 - 17:10 Uhr

"(mal mehr, mal weniger) parteiunabhängig ist" - kann mir bitte der Verfasser dieses Artikels erklären, was das genau bedeutet? Eine Informationsquelle ist entweder parteiunabhängig oder eben nicht.

Reini

30. Jänner 2023 - 07:06 Uhr

Parteiunabhängig das ich nicht lache , die schwarze Fraktion.

Fritz S.

28. Dezember 2022 - 13:46 Uhr

Für deren Lügen zahle ich schon 20 Jahre nix. ORF soll scheißen geh!

Siegfried Weißenbacher

27. Dezember 2022 - 10:44 Uhr

Ihr könnt euch eure Regierungsgesteuerten Nachrichten und euer Scheißprogramm in den Arsch schieben!!!!!!!!!!!!!!!!!!

angel

01. Dezember 2021 - 20:57 Uhr

Wieso kann die GIS die gesamten Steuerunterlagen einsehen, auch von hier lebenden deutschen Staatsbürgern?

toni

15. Oktober 2021 - 10:47 Uhr

darum bei der nächsten wahl FPÖ kickl ist der ehrlichste politiker den ich kenne! das ist doch kein rechtsstaat mehr für etwas bezahlen das man nicht sehen kann und will!

Mag. Dr. Harald-Christian

17. September 2021 - 13:00 Uhr

Zum Leidwesen der GIS-Truppe hat der VwGH mit Zl. 2008/17/0059-8, also bereits 2008 zu Recht erkannt/entschieden, dass dann KEINE Staatsfunkzwangsgebühr bezahlt werden muss, wenn die ORF-Fernsehprogramme technisch nicht empfangen werden können :)Das Erkenntnis wurde archiviert und kann daher jederzeit unter bit.ly/2XqtazA abgerufen werden.

JOHAN

14. August 2021 - 11:49 Uhr

ICH HABE SEIT MEHR ALS 20 JAHREN KEIN RADIO UND FERNSEHEN, HALT MICH ENDLICH KOMM UND CHECK, WEIL DU BELÄSTIGT WURDE !!!!

Orf

11. August 2021 - 17:43 Uhr

Für das Radio bezahle ich gerne aber die Fernseher Gebühr ist eine Frechheit. Schmarotzer Schmarotzer mehr kann ich dazu nicht sagen.

S

14. März 2021 - 20:35 Uhr

Es ist nicht mehr auszuhalten die viele Werbung der ORF bringt so viel Schrottprogram bei den sportübertragungen gibt's schon mehr Kommentatoren EXPERTEN wie Sportler ich schau nur mehr auf anderen Sendern und für so etwas zahlt man die GIS

Weiss

31. Dezember 2020 - 11:44 Uhr

Man muß die ORF-Karte kaufen (obwohl man schon GIS zahlt), damit man das ORF-Programm entschlüssel und somit schauen kann.Ohne Karte kein Programm - bezahlen muß man aber trotzdem!!! Was für eine Logik?!?!?!Dss veraltete Rundfunkfinanzierungsgesetz gehört schleunigst auf den neuesten Stand gebracht.Ps. Ich bezahle meiner Nachbarin doch auch kein Kindergeld nur weil ich das dafür nötige "Gerät" besitze!!!

Max

07. Oktober 2020 - 13:48 Uhr

Der ORF ist eine verläßliche Informationsquelle? Ganz im Ernst? Wer soll das glauben. Warum soll ich für Dinge bezahlen, die ich nicht konsumiere?

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