Rechtzeitig für neue ORF-Gebühr anmelden: Ab 2024 müssen alle zahlen

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News: Wien und Salzburg streichen Landesabgabe
Gute Nachrichten für alle Wiener: Die Wiener Stadtregierung hat sich darauf geeinigt, ab 2024 auf die Einhebung der GIS-Landesabgabe, die auch Teil des künftigen ORF-Beitrags ist, zu verzichten. Das bedeute laut Finanzstadtrat Hanke und Vizebürgermeister Wiederkehr eine monatliche Ersparnis von 5,80 € für Wiener Haushalte, in Zukunft ist nur die ORF-Haushaltsabgabe von 15,30 € monatlich zu bezahlen. Damit zieht Wien mit Niederösterreich, Oberösterreich und Vorarlberg gleich, die die Landesabgabe ebenso streichen.
Grund zur Freude haben (vorerst) auch die Salzburger, auch in Salzburg ist zumindest 2024 keine Landesabgabe fällig, ob sie danach wieder eingehoben wird, ist derzeit noch offen.
Neu ab 2024: ORF-Beitrag
Was ändert sich bei den Rundfunkgebühren? Während die GIS-Gebührenpflicht bisher an den Besitz eines Empfangsgerätes – also Radio oder Fernseher – geknüpft war, wird ab 1. Jänner 2024 die Adresse des Hauptwohnsitzes entscheidend sein. Zu zahlen ist dann der neue ORF-Beitrag in der Höhe von 15,30 Euro monatlich.
Damit wird es künftig auch keine Hausbesuche der GIS-Mitarbeiter mehr geben, da die Haushaltsabgabe unabhängig vom Gerät eingehoben wird und auch Streaming-Haushalte, die bisher von der GIS Gebührenpflicht ausgenommen waren, betrifft.
ORF-Novelle
Die Novelle des ORF-Gesetzes folgt einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs 2022, nach der es verfassungswidrig ist, dass Personen, die Programme des ORF ausschließlich über Internet hören oder sehen, kein Programmentgelt bezahlen.
Neben der Umwandlung der GIS-Gebühr in eine Haushaltsabgabe bringt die Novelle des ORF-Gesetzes weitere Neuerungen mit sich: Das digitale Angebot des ORF soll ausgeweitet und die Abrufdauer von Sendungen in der ORF TV-Thek verlängert werden. Weiters werden die Textmeldungen auf der Überblicksseite von orf.at reduziert und Werbung stärker beschränkt.
Wie hoch ist der neue ORF-Beitrag?
Die Haushaltsabgabe setzt sich aus dem österreichweiten ORF-Beitrag in der Höhe von 15,30 Euro und den jeweiligen Landesabgaben zusammen, ORF-Programmentgelt, Rundfunkgebühr, Kunstförderungsbeitrag sowie Umsatzsteuer entfallen in Zukunft. Je nach Wohnort fällt die Landesabgabe dabei unterschiedlich hoch aus. Mit Wien, Niederösterreich, Oberösterreich und Vorarlberg verzichten vier der Bundesländer künftig auf die Einhebung der Landesabgabe.
Wie hoch die Landesabgaben ausfallen werden, ist derzeit noch nicht bekannt. Der STANDARD rechnet auf Basis der bisherigen Landesgebührengesetze mit folgenden voraussichtlichen ORF-Gebühren ab 2024:
| ORF-Beitrag | Landesabgabe | gesamt |
Burgenland | 15,30 € | 4,59 € | 19,89 € |
Kärnten | 15,30 € | 5,10 € | 20,40 € |
Niederösterreich | 15,30 € | 0 € | 15,30 € |
Oberösterreich | 15,30 € | 0 € | 15,30 € |
Salzburg | 15,30 € | 4,70 € (2024: 0 €) | 20,00 € |
Steiermark | 15,30 € | 4,70 € | 20,00 € |
Tirol | 15,30 € | 3,06 € | 18,36 € |
Vorarlberg | 15,30 € | 0 € | 15,30 € |
Wien | 15,30 € | 0 € | 15,30 € |
Das bedeutet, dass beispielsweise ein Haushalt in Wien jährlich rund 183,60 € ORF-Haushaltsabgabe bezahlen muss.
ORF-Beitrag zahlen
Die ORF-Haushaltsabgabe ist in Zukunft vorab zu bezahlen, entweder mit Zahlschein (SEPA-Zahlungsanweisung) einmal jährlich oder mit einer Einzugsermächtigung (SEPA-Lastschrift), dann kann der Betrag auf zweimal oder sechsmal im Jahr aufgeteilt werden. Pro Hauptwohnsitz-Adresse ist nur eine Meldung notwendig, auch Unternehmen müssen die ORF-Haushaltsabgabe entrichten. Für ausschließliche Nebenwohnsitz-Adressen fällt kein ORF-Beitrag an.
Die Jahresbeiträge sind laut ORF-Gesetz binnen 14 Tagen zu entrichten. Die ORF-Beitrags-Service GmbH kann nach Verstreichen dieser Frist wie bisher eine Inkassofirma beauftragen, den ausständigen Betrag einzubringen, und dann mit einem von ihr ausgestellten Beitragsbescheid oder einem sogenannten Rückstandsausweis die gerichtliche Eintreibung der Gebühr beantragen.
Befreiung von der ORF-Gebühr beantragen
Von der Zahlungspflicht des ORF-Beitrags ausgenommen sind einkommensschwache Haushalte, hörbehinderte Menschen, Lehrlinge sowie Einpersonenunternehmen. Konkret wird den Beziehern folgender Leistungen eine Gebührenbefreiung bewilligt:
- Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld
- Studien-/Schülerbeihilfe
- Lehrlingsentschädigung
- Pflegegeld
- Pension
- Arbeitslosengeld
- Mindestsicherung
- Leistungen aus sonstigen öffentlichen Mitteln (soziale Bedürftigkeit)
Hinweis: Ob die Voraussetzungen für eine Befreiung oder Zuschussleistung erfüllt sind, kann im Online-Befreiungsrechner der GIS überprüft werden.
Umstellung ab 2024 - Was muss ich tun?
Wer bereits bei der GIS gemeldet ist, wird im Zuge der Umstellung automatisch in das neue System übernommen. Bestehende Befreiungen von der Beitragszahlung müssen nicht neu beantragt werden.
Für alle, die an ihrer Hauptwohnsitz-Adresse bisher nicht die GIS angemeldet haben, gibt es Handlungsbedarf: Sie müssen sich ab sofort bei der GIS registrieren. Den entsprechenden Link finden Sie am Ende der Seite.
Was passiert, wenn ich mich nicht für die neue ORF-Gebühr anmelde?
Fällig wird die neue ORF-Haushaltsabgabe ab Jänner, jeder muss diese künftig entrichten – auch jene, die bisher nicht bei der GIS registriert waren. Bis zum Jahreswechsel ist daher eine Registrierung verpflichtend, Mahnbriefe per Post dienen als Erinnerung. Wer sich nicht für den neuen ORF-Beitrag anmeldet, muss eine volle Jahresgebühr (knapp 200 €) als Strafe zahlen, zusätzlich zu den Gebühren, die nachgezahlt werden müssen.
625.000 Beitragspflichtige mehr
Als Folge der ORF-Novelle wird der Kreis der Zahlungspflichtigen stark ausgeweitet, es wird ein Plus von rund 525.000 Privathaushalten und 100.000 Unternehmen erwartet. Diese Ausweitung der Beitragspflicht ermöglicht es, den neuen ORF-Beitrag geringer als die bisherige GIS-Gebühr ausfallen zu lassen.
Aus dem ORF-Beitrag darf der ORF bis 2026 maximal 710 Millionen Euro pro Jahr einnehmen, auf Mehreinnahmen darf nur bei nachgewiesen höherem Finanzbedarf zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags zugegriffen werden. Zusätzlich erhält der ORF ab 2024 einen Bundeszuschuss in der Höhe von 70 bis 100 Millionen Euro.
Was wird mit dem ORF-Beitrag finanziert?
Die Grundidee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: von wirtschaftlichen und parteipolitischen Interessen möglichst unabhängige Information, Bildung und Unterhaltung (und auch Sport) als öffentliche Aufgabe. Der ORF muss also bestimmte öffentlich-rechtliche Aufträge erfüllen: Der Inhalt soll umfassend und ausgewogen sein und ein breites, multimediales Angebot an Information, Kultur, Bildung, Unterhaltung, Kinderprogramm, Religion und Sport geboten werden.
Mit dem ORF-Beitrag werden der öffentlich-rechtliche Rundfunk und all seine Angebote finanziert:
- 4 Fernsehkanäle (ORF 1, ORF 2, ORF III, ORF SPORT+)
- 9 Landesstudios mit eigenen Beiträgen für TV
- 3 österreichweite Radiosender (Ö3, Ö1, FM4)
- 9 Regional-Radiosender aus den Bundesländern
- ORF-TV-Thek,
- ORF-TELETEXT
- ORF.at
- ORF Sound
- ORF Topos
- Social Media-Profile
- ein umfangreiches Korrespondentennetz
- diverse Online-Angebote
Der ORF gilt außerdem als verlässliche Informationsquelle mit qualitativ hochwertigem und niederschwellig zugänglichem Programm, die noch dazu (mal mehr, mal weniger) parteiunabhängig ist. Er erfüllt den Bildungsauftrag in Österreich und verpflichtet sich, Kunst, Kultur und Wissenschaft zu fördern. Hält man sich all das vor Augen, zahlt man die Rundfunkgebühren vielleicht etwas leichteren Herzens.
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Tesselaar Viktoria
28. November 2023 - 13:11 Uhr
Da,ich jetzt ein paar Monate nicht zu Hause bin möchte ich ,daß Sie mir die Gebühren vom Konto abbuchen!
Alle Kommentare anzeigen
HA
27. November 2023 - 00:46 Uhr
Ich freue mich auf die Wahlen :-)
TL
27. November 2023 - 00:44 Uhr
Es werden auch die 380000 Euro Gehalt pro Jahr finanziert für den Manager. Wir hören weder Radio noch haben wir einen Fernseher - weshalb müssen wir für den Unsinn zahlen? Wie bei unseren Nachbarn zu sehen ist da auch ständig Werbung. Finaziert sich der ORF nicht mit Werbung? Zeit den ORF abzuschaffen der ohnehin nur Gehirnwäsche sendet.
PET
23. November 2023 - 11:06 Uhr
Danke für NIX
W.A.
15. November 2023 - 16:57 Uhr
"Danke" an die unfähigste Regierung aller Zeiten für diese neue Steuer ohne Gegenleistung.Das erleichtert die Entscheidung bei der nächsten Wahl...
Drio
14. November 2023 - 22:26 Uhr
Ich freue mich schon auf die nächsten Wahlen. Dann werdet ihr Versager die Rechnung erhalten. Von Unabhängigkeit ist dieser Regierungsfunk meilenweit entfernt. Dieser ORF ist eine Schande für ein freies, demokratisches Land!
Mein Vater
07. November 2023 - 16:48 Uhr
wir finden dass schon wieder "ZWANG" auf die Bevölkerung gemacht wird . Unterdrückung des Volkes und MACHT / Politisch gesteuert. Wenn etwas nicht konsumiert wird, warum werde ich "gezwungen" dafür zu zahlen ? Wir zahlen auch KEINE Kinokarte wenn ich nicht ins Kino gehe . Die "OBERE ETAGE" des ORF verdient sich so und so eine "goldene Nase" und für dieses "Sche....ß" und uralte Programm sollten die uns Verbraucher noch etwas überweisen.
Deine Mutter
20. Oktober 2023 - 21:01 Uhr
"Der Inhalt soll umfassend und ausgewogen sein und ein breites, multimediales Angebot an Information, Kultur, Bildung, Unterhaltung, Kinderprogramm, Religion und Sport geboten werden."Jetzt wird tatsächlich jede/r ÖsterreicherIn dazu gezwungen, unter anderem die Verbreitung von RELIGION???? zu finanzieren?! Wo sind wir bitte, dass die Trennung von Staat und Kirche derart offensichtlich NICHT vorhanden ist? Außerdem gibt es genügend Leute, die Sport, zache Eigenproduktionen und der ESC nicht interessieren. Ich will hier mittlerweile echt nicht mehr leben.
Kat
20. Oktober 2023 - 15:54 Uhr
WTF, ich habe nicht mal ein TV und Radio, wieso sollte ich diesen Dreck zahlen....eurer Scheiß interessiert mich nicht.
Jack
13. Oktober 2023 - 09:00 Uhr
Das ist wirklich ein Drecks Pack..Zwangsgebühren für ein Kasperl Theater.
Mick
08. Oktober 2023 - 17:29 Uhr
Drecks Pack wartet mal die nächsten Wahlen ab.Zahlen werd ich den Dreck nicht.Und wenn ich dafür eingesperrt werde.
KERWAL
05. Oktober 2023 - 06:15 Uhr
Sendungen die unter dem Rahmen Bildungsauftrag fallen könnten finde ich selten, Sport interessiert mich gar nicht! Die Filme und Eigenproduktionen sind in der Regel öde und Werbung macht mich geradezu böse. Aber ich konsumiere fast täglich die Nachrichten in jedweder Form und ab und zu sehe ich gerne Comedy & Co. Also zahle ich die Gebühr. So wahnsinnig viel ist es ja nicht. Was mich aber stört ist der Zwang! Was mich stört sind diese aggressive Methoden und manchmal tut es mir fast leid, dass ich bisher die Gebühren so klaglos bezahlte. Manchmal verspüre ich den Wunsch, ein Gis-Mitarbeiter möge doch bitte an meine Tür klopfen. Gottlob passiert das nicht!
Doris Kroca
04. Oktober 2023 - 10:11 Uhr
Bekomme ich automatisch den neuen Antrag auf Befreiung zugeschickt wie immer
Patrick Reindl
11. August 2023 - 14:41 Uhr
Der ORF hat eine Aufgabe die im ORF Gesetz verankert ist. Dieser Aufgabe kommt er laut Meinung vieler *experten* nicht nach. Dies sollte vom Verfassungsgerichtshof geklärt werdenden wiefern es überhaupt berechtigt ist für eine Institution zubrachten die sich scheinbar nicht an die für sie eigenst gemachten Gesetze hält. Unabhängig davon ist der ORF ein Dienstleister. Wenn ich so wie ich keinen Fernseher, Radio oder sonstiges habe um die Dienstleistung zu nutzen, dann kann auch keine Gebühr für nicht erbrachte Leistungen enthoben werden.
Xyz
03. Mai 2023 - 20:01 Uhr
Ich schaue seit Jahren kein orf mehr, läuft nur Schrott und finde die ganze abzocke eine absolute Frechheit und das in einem angeblich freien Land, ich schäme mich nur noch fremd...muss knapp 60 Euro zahlen obwohl ich nur streame, aber ernähre dadurch die komplette orf Familie...so weit sind wir also gekommen, echt erschreckend, steckt euch den scheiss Sender sonst wohin :((((
Xxx
26. April 2023 - 20:11 Uhr
Habe kein Rundfunk und Fernsehen keinen orf .eingesetzt Mitarbeiter hat sich auch davon überzeugt. Da muss ich nicht zahlen
Alex
08. März 2023 - 11:16 Uhr
ORF und verlässlich? In welchem Universum lebt ihr? Es wird nur das berichtet, was die Politik zulässt. Wo sind die kritischen Berichte? Wo sind die Untersuchungen zu Politikskandalen? Es ist dritte Versuch es zu Posten. Nicht mal hier lässt ihr die freie Meinung durch.
pottervogel
02. März 2023 - 17:00 Uhr
bildungsauftrag? sind da etwa neuerdings wieder sprachkurse im angebot? wohl eher nicht. dafür gibts belangsendungen der kirche, billige sitcoms, grottige krimis, sport, die kultur beschränkt sich auf vorgestriges, nachrichten sind nicht wirklich objektiv. hat der orf nachwuchsschauspieler gefördert? auch nicht. die eigenproduktion lassen einen fremdschämen.
Peter
30. Jänner 2023 - 17:10 Uhr
"(mal mehr, mal weniger) parteiunabhängig ist" - kann mir bitte der Verfasser dieses Artikels erklären, was das genau bedeutet? Eine Informationsquelle ist entweder parteiunabhängig oder eben nicht.
Reini
30. Jänner 2023 - 07:06 Uhr
Parteiunabhängig das ich nicht lache , die schwarze Fraktion.
Fritz S.
28. Dezember 2022 - 13:46 Uhr
Für deren Lügen zahle ich schon 20 Jahre nix. ORF soll scheißen geh!
Siegfried Weißenbacher
27. Dezember 2022 - 10:44 Uhr
Ihr könnt euch eure Regierungsgesteuerten Nachrichten und euer Scheißprogramm in den Arsch schieben!!!!!!!!!!!!!!!!!!
angel
01. Dezember 2021 - 20:57 Uhr
Wieso kann die GIS die gesamten Steuerunterlagen einsehen, auch von hier lebenden deutschen Staatsbürgern?
toni
15. Oktober 2021 - 10:47 Uhr
darum bei der nächsten wahl FPÖ kickl ist der ehrlichste politiker den ich kenne! das ist doch kein rechtsstaat mehr für etwas bezahlen das man nicht sehen kann und will!
Mag. Dr. Harald-Christian
17. September 2021 - 13:00 Uhr
Zum Leidwesen der GIS-Truppe hat der VwGH mit Zl. 2008/17/0059-8, also bereits 2008 zu Recht erkannt/entschieden, dass dann KEINE Staatsfunkzwangsgebühr bezahlt werden muss, wenn die ORF-Fernsehprogramme technisch nicht empfangen werden können :)Das Erkenntnis wurde archiviert und kann daher jederzeit unter bit.ly/2XqtazA abgerufen werden.
JOHAN
14. August 2021 - 11:49 Uhr
ICH HABE SEIT MEHR ALS 20 JAHREN KEIN RADIO UND FERNSEHEN, HALT MICH ENDLICH KOMM UND CHECK, WEIL DU BELÄSTIGT WURDE !!!!
Orf
11. August 2021 - 17:43 Uhr
Für das Radio bezahle ich gerne aber die Fernseher Gebühr ist eine Frechheit. Schmarotzer Schmarotzer mehr kann ich dazu nicht sagen.
S
14. März 2021 - 20:35 Uhr
Es ist nicht mehr auszuhalten die viele Werbung der ORF bringt so viel Schrottprogram bei den sportübertragungen gibt's schon mehr Kommentatoren EXPERTEN wie Sportler ich schau nur mehr auf anderen Sendern und für so etwas zahlt man die GIS
Weiss
31. Dezember 2020 - 11:44 Uhr
Man muß die ORF-Karte kaufen (obwohl man schon GIS zahlt), damit man das ORF-Programm entschlüssel und somit schauen kann.Ohne Karte kein Programm - bezahlen muß man aber trotzdem!!! Was für eine Logik?!?!?!Dss veraltete Rundfunkfinanzierungsgesetz gehört schleunigst auf den neuesten Stand gebracht.Ps. Ich bezahle meiner Nachbarin doch auch kein Kindergeld nur weil ich das dafür nötige "Gerät" besitze!!!
Max
07. Oktober 2020 - 13:48 Uhr
Der ORF ist eine verläßliche Informationsquelle? Ganz im Ernst? Wer soll das glauben. Warum soll ich für Dinge bezahlen, die ich nicht konsumiere?