Die Kandidaten im Interview: Über Neutralität, Veränderung und unterhaltsame Gesprächspartner
Wer sich für das höchste Amt im Staat bewirbt, muss sich sodann mancher Frage stellen. Mit welcher politischen Geisteshaltung die Kandidaten um die Gunst der Wähler kämpfen, lesen Sie hier.
Fünf der insgesamt sieben Kandidierenden haben sich der Fragerunde gestellt. Auf Antworten von Tassilo Wallentin und Alexander Van der Bellen warten wir noch (immer). Alle Antworten der Kandidaten sind hier untereinander aufgelistet, um einen Vergleich der Einstellungen und Meinungen so einfach wie möglich zu gestalten.
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Sie wissen noch gar nicht so genau, wer den die Personen hinter den Bewerbern sind. Erfahren Sie mehr über die Kandidaten der BP-Wahl 2022 im Überblick:
Welche wäre Ihre erste Amtshandlung als Präsident? Wohin ginge Ihre erste Auslandsreise?
Dominik Wlazny: "Meine ersten Auslandsreisen gehen in unsere angrenzenden Nachbarländer. Erste Amtshandlung: Eine Vorstellungsrunde bei allen wichtigen Entscheidungsträger:innen des Landes, sowie Expert:innen in die Hofburg laden."
Walter Rosenkranz: "Die erste Dienstreise würde mich in die Schweiz führen. Dieses Land ist so wie Österreich neutral, darüber hinaus wird dort die direkte Demokratie wirklich gelebt. An mehreren Sonntagen im Jahr kann die Bevölkerung über diverse Themen bei Volksabstimmungen entscheiden, in welche Richtung die Reise geht. Eine der ersten Amtshandlungen wären sicher Gespräche mit Regierung und Parteichefs, um ihnen klar zu machen, dass ich mir eine Politik für die Menschen erwarte."
Michael Brunner: "Meine erste Amtshandlung wäre die Entlassung der gesamten Bundesregierung nach Art. 70 Abs. 1 B-VG. und damit die Ermöglichung von Neuwahlen – was jedenfalls der Wunsch einer großen Mehrheit ist.
Begründung: Die Bundesregierung ist nur mehr ein Derivat der ursprünglich durch die Wahl legitimierten Mannschaft. Überdies beteiligt sie sich an der selbstzerstörerischen Sanktionspolitik der EU und macht so indirekt Österreich zur Kriegspartei. Ich werde jedenfalls strikt eine aktive Neutralitätspolitik verfolgen. Wie durch den Verfassungsgerichtshof bereits festgestellt, hat die Regierung mehr als 100 Verfassungs- und Rechtsbrüche im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen zu verantworten.
Ich würde die unmittelbaren Kriegsparteien Russland und Ukraine besuchen, danach die indirekten Kriegsparteien USA und EU."
Heinrich Staudinger: "Die Regierung – da gibt's viel zu besprechen. Die Parteiprogramme sind alle schön … an den Früchten werdet ihr sie erkennen … die Früchte spiegeln nicht die schönen Ziele der Programme … drum: radikaler Dialog.
2. Ein großer Konvent des Volkes in der Hofburg - dieser Konvent erarbeitet Forderungen an die Regierung. Mir ist es wichtig, dass bei diesem Konvent Arme eine Stimme haben (die größte Gruppe der Armen ist die Gruppe der alleinerziehenden Mütter). Mir ist es wichtig, dass bei diesem Konvent die Natur eine laute Stimme hat. Mir ist es wichtig, dass bei diesem Konvent die Klein- und Mittelbetriebe eine laute Stimme haben, denn sie sind das Rückgrat unserer Gesellschaft. Sie sind aber von Ausrottung bedroht. Mir ist es wichtig, dass bei diesem Konvent auch die Alten eine laute Stimme bekommen, denn ihr Leben ist oft in bitterer Einsamkeit. Auch die Arbeiter, denn der Arbeit wird die höchste Abgabenlast aufgebürdet - die internationale Solidarität, denn in anderen Weltgegenden arbeiten Menschen unter sklavenähnlichen Umständen für unsere Konsumgesellschaft … das ist eine Schande und außerdem ist diese Sklavenarbeit eine Flucht-Ursache - z. B. Löhne von 10 Cent die Stunde in Äthiopien. „Wir sind eine (1) Menschheitsfamilie“ … dies muss bei diesem Konvent zum Ausdruck kommen. Drum müssen auch Ausländer da sein, die so viele wertvolle und wichtige Arbeiten in unserer Gesellschaft machen."
Zur Auslandsreise: "Ich habe erfahren, dass traditionell die erste Reise in die Schweiz geht. Das finde ich voll ok, denn die Schweiz und Ö können gemeinsam ein starkes Bündnis der Neutralität bilden, die in Zeiten wie diesen gepflegt werden will/gepflegt werden soll, denn die Neutralität ist ein guter Boden, auf dem Frieden verhandelt werden kann, auf dem der Friede wachsen kann. Die 2. Auslandsreise würde ich in den Kongo machen. 1973 fuhren mein Freund Reinhold und ich mit zwei Mopeds von OÖ nach Tansania. Wir waren wochenlang im Kongo unterwegs. Wir brauchten gar kein Geld, denn wir wurden mit Gastfreundschaft überschüttet und wie Könige behandelt. Die Leute lebten im Paradies. Unglaubliche Schönheit, unfassbare Fruchtbarkeit. Allerdings haben die Leute dort das Pech, dass unter ihrem Boden gigantische Bodenschätze lagern … im Wirtschaftskrieg um diese Bodenschätze sind mindestens 6 Millionen Menschen umgekommen/umgebracht worden. Unsere Gesellschaften sind gierig nach diesen Bodenschätzen … meine Auslandsreise muss auf diesen Schrecken aufmerksam machen … mit dem Ziel es schleunigst zu ändern."
Gerald Grosz: "Die erste Amtshandlung ist die Entlassung der Regierung. Dies habe ich per Notariatsakt unter Eid erklärt. Die erste Auslandsreise geht nach Moskau. Denn der Krieg in der Ukraine und die Sanktionen sind die größte Gefahr für die Menschheitsfamilie."
Dem amtierenden Herrn Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen wurde bisweilen zu wenig Präsenz in der Öffentlichkeit attestiert. Sollte sich der Bundespräsident zu aktuellen Themen mehr zu Wort melden bzw. haben Sie das vor? Sollte sich ein Bundespräsident in die Tagespolitik einmischen? Wenn ja, inwieweit?
Dominik Wlazny: "Was ich anders machen werde, ist eine moralische Richtschnur zu sein und Dinge, die in diesem Land offensichtlich falsch laufen, öffentlich und laut auszusprechen.
Die Aufgabe des Bundespräsidenten ist nicht, sich in die Tagespolitik einzumischen – seine Meinung kann und muss er aber kundtun."
Walter Rosenkranz: "Wenn das notwendig ist, auf alle Fälle. Der Bundespräsident ist Staatsoberhaupt des Landes, und der Bundespräsident wird als einziger auf Bundesebene direkt von den Bürgern gewählt. Wenn – so wie jetzt gerade – die Entwicklung eine ist, wo die Regierung keine ausreichenden Maßnahmen setzt, um die Menschen vor der Teuerung in Schutz zu nehmen, dann habe ich als Bundespräsident die Aufgabe, korrigierend einzuwirken. Ich würde mir also die Regierungspolitiker zum Gespräch einladen – und im Anschluss aber auch die Öffentlichkeit darüber informieren, was inhaltlich gesprochen wurde. Die Menschen haben ein Recht darauf, das zu erfahren."
Michael Brunner: "Ich werde zu allen politischen und gesellschaftlichen Themen Stellung beziehen und den umfassenden öffentlichen Diskurs mit der Bevölkerung, den politischen Verantwortungsträgern und mit unabhängigen Fachleuten ständig pflegen.
Es ist die Aufgabe eines Bundespräsidenten, in jeder Beziehung aktiv, präsent und volksnahe zu sein. Van der Bellen ist ein Schweige- und Systempräsident."
Heinrich Staudinger: "Antworten dazu habe ich bereits in Punkt 1 gegeben … Natürlich muss der BP dem Volk nahe sein – wo denn sonst?"
Zum Thema "in die Tagespolitik einmischen": "Ermahnen, Gewissen der Parteien sein, in allen Parteien gibt es Leute (Mandatare und Funktionäre), die ein schlechtes Gewissen haben, weil sie den Leuten ganz was anderes versprochen haben."
Gerald Grosz: "Selbstverständlich muss ein Bundespräsident ein aktiver Part innerhalb des Staatsgefüges ein, zumal nur er und der Nationalrat direkt gewählte Institutionen sind. Sofern es tagespolitische Entwicklungen gibt, die gegen die Interessen der Bürger gerichtet sind, werde ich in Wort und Tat handeln."
Was hätten Sie – in Anbetracht der Amtszeit von Alexander Van der Bellen – anders gemacht? Wo hätten Sie eingegriffen, nicht eingegriffen?
Dominik Wlazny: "Nirgends steht geschrieben, dass man als Staatsoberhaupt seine Meinung nicht kundtun darf – Stellung beziehen ist wichtig. Es gab einige Situationen, auch in jüngster Vergangenheit, wo es klare Worte des Präsidenten gebraucht hätte."
Walter Rosenkranz: "Er hat zu allen wichtigen Dingen geschwiegen. Er hat die vielen Gesetze und Verordnungen bei Corona, die teilweise im Nachhinein als verfassungswidrig eingestuft wurden vom Höchstgericht, nicht hinterfragt und überprüft. Er hat bei insgesamt 14 Regierungsumbildungen gute Miene zum bösen Spiel gemacht, und er hat die vielen Korruptionsskandale der ÖVP nicht mit einer Silbe erwähnt. Das alles werfe ich ihm vor. Van der Bellen hat versprochen, ein aktiver Präsident zu sein, und hat durch Inaktivität geglänzt. Das wird es mit mir nicht geben. Ich werde wirklich ein aktiver Bundespräsident sein. Ich bin den Menschen im Land verantwortlich und nicht dem politischen System."
Michael Brunner: "Kurz gesagt: Ich hätte alles anders gemacht, weil ich ein völlig anderes Amtsverständnis als Herr Van der Bellen habe. Ich hätte ohne Verzug bei allen Rechts- und Verfassungsbrüchen der Regierung, sämtlichen Korruptionsvorwürfen und einer Politik gegen die Interessen der österreichischen Bevölkerung reagiert, die sachlich und rechtlich notwendigen Schritte ergriffen und Konsequenzen gesetzt. Spätestens mit den ersten Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes zur Gesetzwidrigkeit von Corona-Maßnahmen hätte ich von dem Recht und der Pflicht des Bundespräsidenten nach Art. 70 Abs.1 B-VG Gebrauch gemacht."
Heinrich Staudinger: "Ökologie: Besuch bei Bauern, die mit dem Boden heute schon so umgehen, wie wir s in Zukunft alle machen müssen. Bei Waldbauern, die dem Wald die Wildheit und Vielfalt wiedergeben, auch wenn sie damit weniger Geld verdienen. Armut, Abschiebungen, Gerechtigkeit, Steuerfreiheit für Konzerne - mit schrecklichen Folgen - das Kleingewerbe ist zum Teil schon ausgerottet. Die Dörfer sind hin. Wir sind in allem abhängig. Nicht nur von Öl und Gas, auch von Schuhen, Textilien, Fahrrädern, Medikamenten und - fast allem - Achtung – diese Abhängigkeiten sind würdelos, wir verlieren auch die Fähigkeiten.
Gerald Grosz: "Die Regierung hätte ich nach 15 Ministerwechseln, acht Ermittlungsverfahren gegen Regierungsmitglieder, drei Kanzlerwechseln, den Grundrechtsbrüchen rund um Corona und dem Wahnsinn rund um die Sanktionen längst entlassen."
Wie bewerten Sie die derzeitige Arbeit der Bundesregierung zur Bewältigung der Energiekrise?
Dominik Wlazny: "Leider ist die Bewältigung dieser Krise ein kollektiver Kraftakt, der im Kleinen, persönlichen, beginnt und bis in die großen, bundesweiten Maßnahmen gipfelt. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass Maßnahmen meist – falls sie kommen – viel zu spät umgesetzt werden. Auf die Meinung von Expert:innen muss deutlicher gehört werden."
Walter Rosenkranz: "Dafür gibt es nur ein Wort: schlecht. Seit beinahe einem Jahr steigen die Preise, die Regierung hat diese Entwicklung erst komplett verschlafen und dann nur komplizierte Unterstützungsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Die Wurzel des Übels, die hohen Preise, hat diese Regierung nicht angepackt. Keine Preisdeckel, keine Mehrwertsteuer-Senkung. Erst als ein paar ÖVP-Landeshauptleute – Monate nach den entsprechenden Forderungen der FPÖ – doch einen Preisdeckel auf Energie gefordert haben, war diese Variante dann plötzlich doch auf dem Tisch."
Michael Brunner: Katastrophal! Die Politik der Regierung wendet sich gegen die eigene Bevölkerung und führt Österreich in die Armut. Ein Versagen folgt dem anderen. Der Spekulations-Skandal um die Wien-Energie bestätigt erneut den dringend gebotenen Systemwandel der gesamten politischen Landschaft.
Heinrich Staudinger: "Wir, die Waldviertler Werkstätten haben 2003 mit der ersten Photovoltaik Anlage begonnen. Kunden halfen/helfen uns mit der Finanzierung – wir dürfen die Einlagen der Kunden mit Warengutscheinen zurückzahlen (für 200.- Einlage zahlen wir 11 x 30.- Euro in Form von Warengutscheinen zurück // ein Banker hat mir ausgerechnet, dass dies einer Rendite von 14 % entspricht.) Damals dachte ich mir, es brauche eben ein paar Verrückte, die damit beginnen. Wenn man aber sieht, dass das funktioniert, dann steigen mehr und mehr ein und in 20 Jahren haben wir die Energiewende geschafft. Uns ist sie gelungen. Die Dämmung aller Gebäude hat den Heizaufwand halbiert, das Warmwasser wird auch von der Sonne aufbereitet, und die PV Anlagen liefern seit 10 Jahren viel mehr Strom als wir mit der ganzen Firma mit mehr als 170 MitarbeiterInnen brauchen. yes, we can ………… in diese Richtung muss es gehen. Die wichtigste Energiequelle jedoch ist die Beendigung vom schwachsinnigen Energieverschwenden."
Gerald Grosz: "Es handelt sich bei dieser Regierung mit Abstand um die schwächste Regierung innerhalb der II. Republik. Zwei Ertrinkende ketten sich aneinander, das Ergebnis ist ein Schaden für Österreich."
Was ist ihre Position für Österreich zu einer gemeinsamen „wahren“ Europaarmee, wie dies Emmanuel Macron 2018 bezeichnete?
Dominik Wlazny: "Ich fordere eine breite Sicherheitsdebatte anstelle einzeln rausgepickter Eventualitäten."
Walter Rosenkranz: "Das kommt für mich nicht in Frage. Es ist mit der immerwährenden Neutralität unseres Landes nicht einmal in Ansätzen vereinbar. Österreich ist ein neutrales Land und hat den verfassungsmäßigen Auftrag, eine umfassende Landesverteidigung sicher zu stellen."
Michael Brunner: "Für mich ist die österreichische Neutralität unabdingbar und steht nicht zur Diskussion. An einer Europaarmee mag sich beteiligen, wer auch immer, unter meiner Präsidentschaft wird sich Österreich daran nicht beteiligen. Die Neutralität ist von der überwiegenden Mehrheit der Österreicher gewollt und Bestandteil der österreichischen Friedenspolitik und der österr. Identität."
Heinrich Staudinger: "Mein Vorbild in Sachen Frieden heißt nicht Macron, sondern viel eher Bruno Kreisky, der es immer wieder verstand zwischen Konfliktparteien Vermittler zu sein. Waffen stören dabei nur."
Gerald Grosz: "Eine EU-Armee kommt für mich nicht in Frage. Sie widerspricht der Neutralität. Und ich lasse es nicht zu, dass österreichische Soldaten im Umwege einer EU-Armee für NATO Einsätze ihr Leben lassen müssen."
Wie stehen Sie zur Neutralität Österreichs und mit welchen Maßnahmen würden Sie diese ggf. schützen?
Dominik Wlazny: "Ich bin ein Pazifist und lehne Gewalt jeder Art ab. Ich finde es gut, dass Österreich ein neutrales Land ist. Mit dem Russland-Ukraine Krieg haben wir einen Krieg vor der Haustüre, damit müssen wir die Sicherheit unseres Landes und die Neutralität neu beurteilen. Erst am Ende dieser Debatte lassen sich fundierte Entscheidungen treffen."
Walter Rosenkranz: "Wie bereits erwähnt, bin ich in diesem Punkt kompromisslos. An der Neutralität darf nicht gerüttelt werden. Der aktuelle Präsident hat das mehrmals getan, indem er beispielsweise die Russland-Sanktionen, die nichts anderes als ein Wirtschaftskrieg sind, mit befürwortet hat. Erst vor wenigen Wochen hat Van der Bellen in einem Interview gesagt, dass man über die Neutralität diskutieren könne. Ich bin klar dagegen. Die Neutralität war die Basis dafür, dass unser Land nach den Wirren des 2. Weltkriegs wieder aufgebaut werden konnte und unsere Eltern und Großeltern in Frieden leben konnten, weil sich Österreich mit ihrem neutralen Status nicht in Konflikte hineinziehen ließ."
Michael Brunner: "Siehe die Antwort zu den vorherigen Fragen. Die Neutralität wird durch die umfassende Landesverteidigung geschützt."
Heinrich Staudinger: "Die Neutralität will geschützt und gepflegt werden. Sie ist der beste Boden für aktive Friedenspolitik."
Gerald Grosz: "Die Neutralität wurde ausgehöhlt, mit Füßen getreten. Wenn sich der stellvertretende Europachef der US-Air-Force bei Van der Bellen jüngst bedankt hat, dass die Überflugsgenehmigungen für Kriegsmaterial in die Ukraine so problemlos klappen, ist dies ein Alarmsignal. Ich will eine militärische, rhetorische und politische Neutralität."
Mit welcher Persönlichkeit, tot oder lebendig, würden Sie gerne einen politischen Diskurs führen und warum?
Dominik Wlazny: "Mit Bruno Kreisky wärs sicher spannend"
Walter Rosenkranz: "Viktor E. Frankl"
Michael Brunner: "Bruno Kreisky. Weil ich ihm darin beipflichte, dass der Friede alles vermag und der Krieg nichts."
Heinrich Staudinger: "Mit Mahatma Gandhi mit Nelson Mandela, mit Martin Luther King, mit Vandana Shiva, - die indische Atomphysikerin stellt ihr ganzes Leben in den Dienst der Natur. Sie kämpft gegen die Genmanipulation von Saatgut und sieht in der Artenvielfalt die einzig vernünftige Chance zur Gesundung der Landwirtschaft, der ganzen Natur."
Gerald Grosz: "Louis de Funes. Er war der Held meiner Kindheit und sein Humor erfreut mich bis heute."
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