Abschaffung der Wehrpflicht

Verteidigungsminister Norbert Darabos ließ in den letzten Tagen mit lauten Gedanken zur Abschaffung der Wehrpflicht aufhorchen. Überraschend selbst für den Koalitionspartner ÖVP, die Antwort kam postwendend. Eine Abschaffung der Wehrpflicht steht für die ÖVP nicht zur Disposition. Über Reformmaßnahmen  könne man allerdings diskutieren.

Rückendeckung für den Verteidigungsminister gibt es aus dem eigenen Lager. So sprach sich Klubobmann Josef Cap (SPÖ) für eine Neuaufstellung des Bundesheeres aus und befürwortet die Befragung der Bevölkerung. HC Strache brachte für die FPÖ einen Misstrauensantrag gegen Darabos im Parlament ein. Dazu wörtlich: "Einen Zivildiener zum Verteidigungsminister zu machen, ist in etwa so, als würde ich einen Vegetarier zum Direktor einer Wurstfabrik ernennen", so Strache.

Die Pläne laut Darabos: Die Modelle bringen gleiche Leistung bei gleichen Kosten jedoch ohne Zwang. Auch als Freiwilligenheer wird das Österreichische Bundesheer weiterhin 10.000 Personen für den Katastrophenschutz und 1.000 Personen für Auslandseinsätze bereitstellen können. Auch der - hoffentlich theoretische - Fall der Landesverteidigung kann damit bewältigt werden.

Laut Nachrichtenmagazin NEWS, bewegen sich die Kosten der von Verteidigungsminister Darabos präsentierten Reformmodelle allerdings für die nächsten zehn Jahre zwischen 19,67 – 32,68 Milliarden Euro. Reformen ja, aber wie wird die Frage lauten.

Sollte Darabos trotz aller Widerstände bei seinen Vorschlägen bleiben, ist der ohnehin nicht vorhandene Koalitionsfriede noch tiefer getrübt und wir können uns auf unendliche Diskussionen und politische Querelen einstellen. Nicht zuletzt auf die eventuell zweite Volksbefragung des Jahres. Nach dem Bildungsvolksbegehren von Hannes Androsch, auch eines zum Thema der Abschaffung der Wehrpflicht.

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Textfassung: Theresia Zierler