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Wahlen Text: Franz Schnecko

Der Wahlkampf um die Landtagswahlen 2015 hat begonnen

In gut einem Jahr ist es wieder so weit und die Wienerinnen und Wiener wählen den Landtag. Zeit um kurz auf die letzten Wahlen 2010 zurückzublicken und einen vorsichtigen Ausblick zu wagen. Wer wird Bürgermeister? Können die NEOS den Grünen und der ÖVP gefährlich werden? Und welche Themen sind den WienerInnen wichtig?

Wahlurne
© Gabi Eder | Spätesten im Oktober 2015 geben die WienerInnen wieder ihre Stimme ab.

Rückblick auf die vergangenen Wahlen

Vier Jahre sind seit den letzten Landtagswahlen in Wien vergangen und noch immer besteht die Zweckehe, die die SPÖ aufgrund des Verlusts der absoluten Mehrheit mit den Grünen eingehen musste. Damals verteidigte Häupl die Zusammenarbeit mit den Worten „Ich streite lieber um die eine oder andere Straßenkreuzung, als um fundamentale Gegensätze, etwa in Fragen der Bildung oder Armutsbekämpfung.“ Seither hat sich dieser Spruch immer wieder bewahrheitet. In vielen Themen harmonieren Grüne und SPÖ, nur in Sachen Verkehrsplanung spießt es sich immer wieder. Während Maria Vassiliakous Grüne aus der Volksabstimmung über die Fußgängerzone in der Mariahilfer Straße schlussendlich doch noch als Sieger hervorgingen, hielt sich die SPÖ von Beginn an nobel zurück, was ihr laute Kritik vom Koalitionspartner eintrug. Noch größer scheinen die Divergenzen nun jedoch beim Lobautunnel zu sein, den SP-Klubchef Rudi Schicker als Knackpunkt für eine Neuauflage von Rot-Grün bezeichnet. Diese harten Töne können als Vorboten für den Wahlkampf gedeutet werden, der sich in den kommenden Monaten Schritt für Schritt intensivieren wird. Knapp ein Jahr bleibt den beiden Regierungsparteien ihr Profil zu schärfen. Dies  bedeutet im Endeffekt: Weniger Kooperation und Pragmatismus und Betonung der Differenzen zwischen Rot und Grün.

Die Opposition schläft nicht

Doch während die Regierung versucht ihr Image zu polieren, schläft auch die Opposition nicht. Allen voran H. C. Strache wird versuchen, die Regierungsarbeit der letzten Jahre schlecht zu reden, oder gar in einem Anflug von Größenwahn das Duell um die Vorherrschaft in Wien auszurufen. Doch an die von Häupl ins Rennen geführte SPÖ (zur Zeit in Umfragen um 37 Prozent) wird er trotz derzeitigen Umfragespitzenwerten von bis zu 28 Prozent nicht herankommen. Unklar bleibt auch weiterhin, wie sich die NEOS mit Matthias Strolz im nächsten Jahr entwickeln. Bei den vergangenen Europawahlen konnten sie in Wien vor allem den Grünen zusetzen, doch auch die ÖVP rund um den neuen Spitzenkandidaten Manfred Juraczka wird alle Hände voll zu tun haben, um die urbane und moderne Bevölkerung Wiens davon abzuhalten, den hippen politischen Neueinsteiger zu wählen. Die Ablöse Spindeleggers durch Mitterlehner auf Bundesebene, tut der Wiener Landespartei daher mit Sicherheit gut. Doch nach derzeitigen Prognosen läuft alles auf ein n spannendes Rennen um den dritten Platz hinaus, wobei die Grünen (rund 14 Prozent) mit einem leichten Vorsprung ins Rennen gehen.

Welche Themen sind den Wählern wichtig?

Eine entscheidende Rolle wird auch bei den Wahlen 2015 der Kampf um die Themenhoheit spielen. Auch wenn hier vonseiten der Parteien und Medien gerne in eine gewisse Richtung gelenkt wird, sind es letztlich doch die Bürgerinnen und Bürger, die am Ende die Rechnung machen. Die altbekannten Kernthemen Wohnen, Verkehr und Integration werden aber wohl auch dieses Mal von großer Bedeutung sein.

Mögliche Koalitionen

Am wahrscheinlichsten bleibt eine Neuauflage von Rot-Grün. Doch unter Umständen bietet sich auch die ÖVP als Juniorpartner an. Dazu müsste sie aber thematisch der roten Bürgermeisterpartei zahlreiche Zugeständnisse machen. Eine Koalition mit Strache wird Häupl hingegen ebenso meiden wie eine Zusammenarbeit mit den NEOS die vor allem in Wirtschaftsthemen wesentlich liberaler eingestellt sind. Alles in allem wartet ein spannendes Wahljahr 2015 auf Österreich (auch das Burgenland, die Steiermark und Oberösterreich wählen), in dem hoffentlich nicht nur der Wahlkampf sondern auch ein bisschen Sachpolitik auf der Tagesordnung steht.

Mehr Infos zu den letzten Landtagswahlen in Wien:
www.sora.at/themen/wahlverhalten/wahlanalysen/grw-wien10.html

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Die Auswahl lt diesem Artikel erscheint vielen dann doch eher lau? Gut, dass wir #Freidemokraten mit frischen, jedoch lang ersehnten Angeboten zur Wahl stehen. Im Mittelpunkt steht einmal mehr jeder einzelne Mensch. Diesen muss es ermöglicht werden, unabhängig und eigenverantwortlich das eigene Leben zu gestalten. Es muss Schluss damit sein, dass irgendein Parteibonze die Menschen an der Hand nimmt und sie durchs Leben begleitet. Dies verursacht Abhängigkeit, fördert Korruption und stets den Willen, noch mehr Regeln zu schaffen, die am Ende von der Mehrheit dann nicht gewollt ist - Nichtraucherlokale, Allergenverordnung, opferlose Verbrechensbekämpfung, #Hymnengenderung usw. Die in diesem Beitrag angeführten Parteien lassen hierbei keine Verbesserung erwarten. Wir stellen uns erstmals zur Wahl - Für Menschen, die #Frei und #Demokratisch ihr direktes Lebensumfeld gestalten wollen. #denkdichfrei

, 03.07.2015 um 18:16
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