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Parlament

Das Parlament Österreichs, seine Aufgaben und Pflichten. Das österreichische Parlament wird von zwei Kammern gebildet, dem Nationalrat mit 183 Abgeordneten und dem Bundesrat mit 62 Abgeordneten. Gemeinsam üben Bundesrat und Nationalrat die Gesetzgebung des österreichischen Bundes aus.

Das Parlament Österreichs wird von zwei Kammern gebildet, dem Nationalrat mit 183 Abgeordneten und dem Bundesrat mit 62 Abgeordneten. Gemeinsam üben Bundesrat und Nationalrat die Gesetzgebung des österreichischen Bundes aus.

Nationalrat, Kammer im Parlament

Der Nationalrat wird direkt vom Volk in allgemeinen Wahlen für 5 Jahre bestimmt, ihm obliegt zum größten Teil die legislative Gewalt in der Republik.

Im Nationalrat wird das politische Geschehen debattiert, er dient als Plattform, auf welcher die einzelnen Parteien ihre jeweiligen Positionen darstellen und diskutieren. Im Normalfall sind die Sitzungen der Öffentlichkeit zugänglich.Er kontrolliert die Tätigkeit der Regierung und kann ihren einzelnen Mitgliedern, wie der gesamten Regierung das Vertrauen entziehen. Über Entschließungen im Nationalrat können politische Begehren vom Parlament auch an die Regierung gerichtet werden. Theoretisch kann der Nationalrat vom Bundespräsidenten aufgelöst werden, was faktisch jedoch bislang nicht vorgefallen ist. 

Bundesrat, Kammer im Parlament

Der Bundesrat ist der durch die einzelnen Landtage der Bundesländer adäquat der Stimmengewichtung zusammengesetzt. Es ist die vorrangige Aufgabe des Bundesrates, im Parlament die Interessen der einzelnen Bundesländer im Rahmen der Gebung und Gestaltung der Gesetze zu vertreten. Er hat dem Nationalrat gegenüber in den meisten Fällen nur ein „suspensives“ Vetorecht, das heißt mit aufschiebender Wirkung, das allerdings vom Nationalrat auch aufgehoben werden kann. Bezüglich Gesetzesänderungen und –neuerungen, welche die Kompetenz der Länder oder des Bundesrats selbst betreffen, hat der Bundesrat ein asolutes Veto, es bedarf zur Durchsetzung im Parlament also seiner Zustimmung.

Bei gegebenem Anlass treffen beide Organe des Parlaments, Nationalrat und Bundesrat zusammen um als Bundesversammlung Staatsakte zu beschließen, wie etwa für eine Kriegserklärung, um den Bundespräsidenten anzugeloben, oder aber auch um diesen vor dem Verfassungsgerichtshof anzuklagen.

Der Tagungsort des Parlaments ist das Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße, das nach Entwürfen von Theophil von Hansen im griechisch-römischen Stil errichtet und 1884 fertig gestellt worden ist. Auch der Brunnen mit der 4 Meter hohen Figur der Pallas Athene, Göttin der Weisheit, geht auf Pläne von Hansen zurück. Nationalrat und Bundesrat haben jeweils einen eigenen Sitzungssaal, für die Bundesversammlung des Parlaments wird der historische Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses genutzt, der Platz für über 500 Abgeordnete bietet. Heute ist das historische Gebäude stark beschädigt und äußerst renovierungsbedürftig.

Bildnachweis: Wikimedia Commons

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