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Norbert Darabos

Heeresdebatte, Druck auf Darabos wächst. Koalitionsfriede gestört, Sondersitzung beschlossen. Ex-Generalstabschef Edmund Entacher setzt nun rechtliche Schritte

Ex-Generalstabschef Edmund Entacher setzt nun rechtliche Schritte gegen seine, bisher nur mündlich erfolgte Absetzung. Zu den Chancen eines eventuellen Rechtsstreites meint der frühere VfGH-Präsident, Adamovich.

„Man kann nach der Judikatur mit Sicherheit nicht sagen, dass die bloße Tatsache der Kritik (Entachers an der Wehrpflichtdebatte) schon ein Grund für die Abberufung ist.“ Jedenfalls gerät Verteidigungsminister Darabos immer mehr in die öffentliche Kritik.

Von falschen Zahlen, betreffend der vorgeschlagenen Reformmodelle ist die Rede,

der unliebsame Kritiker Entacher wehrt sich und in der kommenden Woche sind entscheidende Weichenstellungen in der Wehrpflichtdebatte zu erwarten. Zuerst startet die koalitionsinterne Debatte mit den ÖVP Ministern Spindelegger und Fekter, dann schlagen die Stunden der Opposition. Sitzungen des Landesverteidigungsausschusses und des Nationalen Sicherheitsrats und dann eine Sondersitzung des Parlaments.

Diese Sondersitzung wurde von den Oppositionsparteien gemeinsam einberufen, die Grünen werden einen dringlichen Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung stellen.

Die Frage wird sein, wie regiert der Koalitionspartner SPÖ? Unterstützen die Abgeordneten die Volksbefragung ist dies eine schwere Belastung für das Koalitionsklima. Des Weiteren ist mit Misstrauensanträgen gegen Darabos seitens der Opposition zu rechnen.

Textfassung: Theresia Zierler

 

Weiterführende Informationen auf den Homepages Verteidigungsministerium, Parlament

http://www.bmlv.gv.at/

www.parlament.gv.at

Parlament, Dr.Karl Renner Ring 3, 1017 Wien, Telefon 43 1 40110 0

 

 

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