1. Stadt Wien
  2. Politik
Mehr Politik
Artikel teilen
Kommentieren
Politik

General Edmund Entacher

Die Heeresdebatte geht weiter Opposition überlegt Sondersitzung zur Causa Darabos.

Vor wenigen Tagen hat Verteidigungsminister Norbert Darabos General Edmund Entacher als Generalstabchef abberufen, weil er öffentlich Kritik übte und am System der Wehrpflicht festgehalten hatte. Die Wogen der Kritik sind hoch, einerseits werden Darabos stalinistische Methoden vorgeworfen, andererseits ist die Finanzierung des Bundesheeres ein Streitpunkt. Unterschiedliche Zahlen geistern hier durch Österreich.

Nun will das BZÖ eine Sondersitzung des Nationalrates im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte beantragen. Grüne und FPÖ stehen diesem Vorschlag grundsätzlich positiv gegenüber. Es gilt jetzt nur eine gemeinsame Sprachregelung zu finden.

Der Zugang zur Heeresdebatte ist bei der FPÖ ein anderer als beim BZÖ, dennoch kann sich Strache einen gemeinsamen Antrag durchaus vorstellen.
Für eine „ausgezeichnete Idee“ hält auch der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz die Einberufung der Sondersitzung.
Gemeinsam können die drei Oppositionsparteien jederzeit Sondersitzungen beantragen, weil sie über mehr als ein Drittel der Abgeordneten verfügen. Einer einzelnen Oppositionspartei steht nur eine Sondersitzung pro Jahr zu, diesen Anspruch will Josef Bucher, BZÖ für seine Partei nicht geltend machen.
An der harschen Kritik an Darabos wird festgehalten. Die Entlassung Entachers wird als Putsch gegen die österreichische Verfassung bezeichnet. Der Beschluss einer Heeresreform obliege in erster Linie noch immer dem Parlament und sei kein Parteibeschluss der SPÖ.

Facebook Star, Rebell Entacher

Währen die politische Diskussion in Österreich munter weiter geht, mutiert der gefeuerte Generalstabschef Entacher zum Facebook Star. Eine Fanseite mit bereits 3.000 Unterstützern, darunter durchaus Prominente der verschiedensten politischen Lager.
Textfassung: Theresia Zierler

Weiterführende Informationen auf den Homepages Verteidigungsministerium, Parlament
http://www.bmlv.gv.at/
www.parlament.gv.at
Parlament, Dr.Karl Renner Ring 3, 1017 Wien, Telefon 43 1 40110 0



 

Video
Beteiligen Sie sich am Beitrag, wir freuen uns:

Kommentar hinzufügen
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz
Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.
weitere Meinungen
Keine Kommentare
  1. Stadt Wien
  2. Politik