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FPK: Die Freiheitlichen in Kärnten

FPK - Die Freiheitlichen in Kärnten. Am 16.12.2009 war es offiziell: Das Kärntner-BZÖ spaltet sich von der Bundespartei ab und wird eine eigenständige Gruppe FPK („Die Freiheitlichen in Kärnten“). Das deklarierte Ziel dieser Splittergruppe des BZÖ ist die „Kooperation mit der FPÖ auf Bundes- und EU-Ebene“. Allerdings ist das letzte Wort noch nicht gesprochen: Auf Ansinnen verschiedener Funktionäre und auch Haiders Witwe …. wird es am 16. Jänner zu einer „Urabstimmung“ der Partei kommen.

FPK - Die Freiheitlichen in Kärnten

Am 16.12.2009 war es offiziell: Das Kärntner-BZÖ spaltet sich von der Bundespartei ab und wird eine eigenständige Gruppe FPK („Die Freiheitlichen in Kärnten“). Das deklarierte Ziel dieser Splittergruppe des BZÖ ist die „Kooperation mit der FPÖ auf Bundes- und EU-Ebene“. Allerdings ist das letzte Wort noch nicht gesprochen: Auf Ansinnen verschiedener Funktionäre und auch Haiders Witwe …. wird es am 16. Jänner zu einer „Urabstimmung“ der Partei kommen.

Vieles hängt an der „Urabstimmung“ der FPK. Auf der einen Seite steht die Gruppe um Gerhard Dörfler und Uwe Scheuch, den Initiatoren der FPK. Nachdem die Gründung der FPK offensichtlich nicht ganz nach Wunsch verlaufen ist (an Stelle von fünf Abgeordneten, entschieden sich nur drei für die FPK – wir berichteten), wäre alles andere als ein klares Bekenntnis zur FPK bei der „Urabstimmung“ ein Desaster, welches auch auf die FPÖ zurückfallen könnte. Auf der anderen Seite tritt das BZÖ mit Josef Bucher und Stefan Petzner an, sozusagen als „Flucht nach vorne“. Denn: Nirgendwo ist das BZÖ annähernd so stark wie in Kärnten. Auch das Grundmandat konnte einst nur über Kärnten erreicht werden. Kurzum: Das Bundes-BZÖ steht und fällt mit Kärnten. Zumindest sehen Experten einen negativen Ausgang für das BZÖ als langfristiges Ende; prominentester Vertreter dieser Meinung ist der Politologe Peter Filzmaier.

Sonderparteitag wird „Urabstimmung“
Zuerst wollte Josef Bucher einen Sonderparteitag einberufen, damit ein weiteres Vorgehen, sowohl von FPK als auch vom BZÖ, besprochen werden konnte. Freilich wurde dies nicht so neutral formuliert – Josef Bucher setzte außerdem eine Frist. Welche die FPK getrost verstreichen ließ. In der Zwischenzeit war der Kampf um Haiders ideologisches Erbe zu einem täglichen Hick-Hack mutiert, welches nur durch ein gewichtiges Wort unterbrochen werden konnte: Das Wort von Claudia Haider. Unmittelbar nach dem das neue Jahr begonnen hatte, meldete sich Claudia Haider zu Wort und distanzierte sich zwar nicht von Uwe Scheuch, sprach sich aber für die Idee einer „Urabstimmung“, welche zuvor von Bucher vorgeschlagen wurde, aus.

Manipulations- und Korruptionsvorwürfe gegen FPK
Während schon unmittelbar nach der Abspaltung der FPK das dramaturgische Element, mit Vergleichen wie „Putsch“ oder „NS-Praktiken“ sowie „Krieger des Lichts“, überspannt wurde, bahnt sich kurz vor der „Urabstimmung“ ein kleines Fiasko bei der FPK an. Zum einen konnte Stefan Petzner Manipulationen bei den Delegierten auf Seiten der FPK beweisen, zum anderen wurden drei Tage vor der Abstimmung Korruptionsvorwürfe gegen Uwe Scheuch publik. Petzners Vorwurf der Manipulation scheint dabei Hieb und Stichfest. So wurden Delegierte aus der Delegiertenliste gelöscht, welche gegen die FKP gestimmt hätten, dafür andere, welche schon zwei Jahre aus dem Klub ausgetreten waren, wegen ihrer Parteinähe wieder eingesetzt. Dabei handelt es sich zwar um Einzelfälle, derer aber viele.
Der Korruptionsvorwurf, welcher für Scheuch zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt kam, erzählt eine Geschichte mit besonderer Brisanz. An der Authentizität dieser Geschichte besteht wenig Zweifel: Die Stimme von Scheuch wurde aufgenommen und identifiziert. Es geht dabei um ein Gespräch mit einem russischen Geschäftsmann, der im Gegenzug zur Finanzierung örtlicher  Projekte, eine Staatsbürgerschaft wollte. Zusammengefasst erklärt Scheuch wie das funktioniere: Zuerst investieren, je mehr desto eher die Staatsbürgerschaft. Mit Aussagen wie: ,,Es gebe bereits fertige Projekte "in der Schublade" oder „Ich will, falls der Investor kommt, in irgendeiner Form davon auch profitieren können für die Partei. In Form einer Spende…“ birgt das Material besondere Brisanz. Definitiv kein Rückenwind für den Kandidaten der FKP, kurz vor der entscheidenden Abstimmung. Auch die Rolle der FPÖ ist noch nicht klar ersichtlich. Vermutlich hatte man sich bei der FPÖ auf ein Zugpferd eingestellt und nicht auf ein trojanisches…

Autor: Kajetan Strini

Bildnachweis: kurier.at

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