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Direkte Demokratie

Volksbegehren

Volksbegehren, was ist ein Volksbegehren? Das Bildungsvolksbegehren von Hannes Androsch. Jede Stimme ist wichtig. Die Mehrheit entscheidet!!!

Hannes Androsch plant für Österreich ein Bildungsvolksbegehren ins Leben zu rufen.
Dazu benötigt er zunächst die Zulassung und danach innerhalb von einer Woche die Unterstützungsunterschriften von 100.000 österreichischen Wahlberechtigten.

Volksbegehren werden immer als Instrument der direkten Demokratie angewandt.
Der Nationalrat muss das Thema behandeln und diskutieren, muss aber keinen Gesetzesentwurf im Sinne des Volksbegehrens beschließen. Ein direkter Einfluss auf die Gesetzgebung ist also nicht vorgesehen.

Dennoch können Volksbegehren einiges bewegen. Die Bevölkerung wird aufgerüttelt, für ein Thema sensibilisiert und nicht zuletzt mobilisiert. Je nach Erfolg, wird auf die amtierende Regierung massiver Druck ausgeübt und die Medien unterstützen in den meisten Fällen die Wünsche der Bürger.

Das erfolgreichste Volksbegehren in der Geschichte Österreichs, welches nicht von einer politischen Partei unterstützt wurde war 1964 das Rundfunkvolksbegehren. Dieses wurde von der Tageszeitung Kurier unter Chefredakteur Hugo Portisch initiiert, von mehr als 830.000 Menschen unterstützt und führte damit zum Rundfunkgesetz. Das erste Volksbegehren in Österreich wurde 1964 durchgeführt, bis heute sind es insgesamt 32.

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Textfassung: Theresia Zierler

 
 

In Österreich wurden bisher 32 Volksbegehren durchgeführt, das erste Volksbegehren fand im Jahr 1964 statt. In der zweiten Republik wurde das Volksbegehren als Mittel der direkten Demokratie ein wichtiger Faktor in vielen politischen Entscheidungen! Dabei wurden viele Volksbegehren initiiert, die heute wohl kaum mit der Relevanz der Bürgerinitiative von Hannes Androsch gleichgestellt werden können (z.B. das "Pro Mottorad" Volksbegehren). Andere Volksbegehren wiederum scheinen heute aktueller denn je zu sein...

Die 5 wichtigsten Volksbegehren

Die Volksbegehren mit der meisten Beteiligung sind:
1. Das Volksbegehren "Konferenzzentrum-Einsparungsgesetz" (1982). Dieses Volksbegehren wurde mit 1,3 Millionen Unterschriften und einer Beteiligung von 25,74% der Bevölkerung aufgenommen. Die Betreiber dieses Volksbegehrens waren damals sämtl. Landtagsabgeordnete der ÖVP.


2. Das, von den Grünen inittierte, "Gentechnik-Volksbegehren" wurde mit 1,2 Millionen stimmen und immerhin 21,23% Stimmbeteiligung eines der größten politischen Erfolge der Grünen.


3. Unglaubliche 762.664 Unterstützungserklärungen bekam das Volksbegehren zum "Schutz des menschlichen Lebens". 895.000 Unterschriften kamen bei der Volksbefragung schlussendlich zustande.


4. Die "Schrittweise Einführung der 40-Stunden-Woche" ist ein Volkgsbegehren, das gerade mal 42 Jahre alt ist (1969 initiiert). 17,75% oder 889.000 Menschen stimmten damals für das Volksbegehren der SPÖ-Abgeordneten.


5. Das erste Volksbegehren, welches den Österreichischen Rundfunk als Gesellschaft mit beschränkter Haftung thematisierte kommt auf den fünften Platz der wichtigsten Volksbegehren. 832.000 Unterschriften und eine Beteiligung von 17,27% zeigen wie wichtig der Bevölkerung dieses Thema war.

Schreibt Androsch Geschichte?

Hannes Androsch, die Gallionsfigur des Volksbegehrens, könnte Geschichte schreiben. Vor allem bei einem Thema, dass, wie Werbefachmann Jann Demner schon bei der Pressekonferenz argumentierte, jeden Österreicher und jeder Österreicherin ein Anliegen sein muss.
Wie der genaue Text des Volksbegehrens lautet, erfahren wir in wenigen Tagen. Stadt-wien.at hält sie auf dem Laufenden! 

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weitere Meinungen

Ein Bildungsvolksbegehren ist super, da gibt es aber ein großes ABER. Werden die Parteien sich einigen können? Wird eine echte Reform gemacht oder nur lauter Seifenblasen. Das andere Problem sehe ich bei den Lehrern. Die sind doch schon jetzt überfordert. Wenn die sich auf jeden einzelnen Schüler konzentrieren sollen, benötigen die Lehrer 6 Monate Ferien. Der nächste Punkt ist jener, die Kids haben heute keinen Respekt mehr vor den Lehrkräften, die sagen doch ganz klar, der kann mich am A.... ich lerne wann ich möchte. so schauts aus. Weiters wird immer davon gesprochen, die Ausländer und Migranten sollen deutsch lernen, na da kann ich nur lachen. Weiters ist die Technik und Computer mit daran schuld, dass die Kids nicht deutsch können, wie sollen sie das lernen, wenn es die automatische Rechtschreibung gibt. Weg mit der Technik und alles bei Kopf und handgemacht, so wird gelernt

, 03.02.2011 um 20:41
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