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Direkte Demokratie

Unterstützungserklärung

Start der Unterstützungsunterschriften zum Bildungsvolksbegehren. Ab 28.02. bis 1.07.2011 können die Unterschriften abgegeben werden.

Unter dem Motto „Österreich darf nicht sitzenbleiben“ ist nun der Startschuss für das Bildungsvolksbegehren gefallen.
Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum „Volksbegehren Bildungsinitiative“, die inhaltliche und formale Vorbereitung, ist geschafft und das vorbereitete Unterstützungserklärungs-Formular liegt für Ihre Unterschrift bereit!

Ab 28.Februar 2011 können Sie in ganz Österreich unterschreiben und zwar bei allen Standesämter, Gemeindeämter, Stadtämter und bei den Magistratischen Bezirksämter.
Die Unterschriften können bis zum 1.Juli 2011 geleistet werden.

Für die Gültigkeit der Unterschrift ist folgendes zu beachten:
•    Die Unterschrift ist direkt vor den Augen der Gemeindebeamten Ihres Hauptwohnsitzes zu leisten.
•    Die Behörde muss auf dem Formular bestätigen, dass Sie in die Wählerevidenz der Gemeinde eingetragen sind.
•    Voraussetzung ist die Vollendung des 16. Lebensjahres
 AMTLICHEN LICHTBILDAUSWEIS NICHT VERGESSEN!

Der weitere Fahrplan für das Bildungsvolksbegehren

Nachdem die Unterstützungserklärungen gesammelt sind, wird im Juli 2011 der Einleitungsantrag zum Bildungsvolksbegehren eingebracht. Von der Innenministerin wird dann der Termin für eine 8 tägige Eintragszeit festgelegt. Der frühestmögliche Zeitpunkt ist Ende September 2011.

Unterstützen Sie mit der stadt-wien.at das Bildungsvolksbegehren auf Facebook und posten Sie ihre Meinung dazu.

www.facebook.com/stadtwien

Weitere Infos unter:
ÖSTERREICH DARF NICHT SITZENBLEIBEN
-----------------------------------------------------------------------
Volksbegehren Bildungsinitiative
Schottenring 17 / Stiege 1 / 5. Stock, 1010 Wien
T: 01/3100740
F: 01/3100740 - 40
E: office@vbbi.at
W: www.nichtsitzenbleiben.at

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