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Bürgerinitiative Text: Katharina Widholm

Demonstration: Anmelden, Bedeutung und legendäre Demos in Wien

Der gelernte Österreicher hält nicht gern mit seiner Meinung hinterm Berg. Um hinaus in die Welt zu tragen, was ihm auf dem Herzen liegt, ist das Versammlungsrecht ein nützlicher Eckpfeiler der Demokratie. Wie man eine Demonstration vorschriftsmäßig anmeldet, was man über Demos wissen muss und was es mit den legendären Opernballdemos auf sich hat, erfahren Sie hier.

Menschenmassen bei Demonstration in Berlin
© linksfraktion | Demonstrationen sind ein demokratisches Grundrecht

Demonstration anmelden

Wer eine Versammlung anmelden möchte muss vor allem folgende Dinge beachten:

1. Versammlungen müssen 48 Stunden zuvor schriftlich bei der zuständigen Stelle angemeldet werden. 

2. Zuständig für die Anmeldungen von Versammlungen sind die Landespolizeidirektionen bzw. die Bezirksverwaltungsbehörde (Bezirkshauptmannschaft oder Magistrat)

3. Folgende Punkte muss die Anmeldung beeinhalten:

  • Zweck / Thema
  • Ort, Zeit und Datum (von / bis) der  Kundgebung
  • verwendete Mittel (zum Beispiel Transparente, Infotische, Megaphone)
  • erwartete TeilnehmerInnenzahl
  • Name des Kundgebungsleiters.

4. Der Kundgebungsleiter ist dazu verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Ordnung herrscht und dass alle Regeln und Gesetze eingehalten werden.

Die Polizei darf eine Versammlung nur dann verbieten, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet wird. eine Verkehrsstörung gehört nicht zu den Gründen, eine Demonstration zu untersagen, weil das Versammlungsgesetz im Verfassungsrang enthalten ist.

Demonstration Bedeutung - Das steckt hinter den Versammlungen

Unter einer Demonstration wird eine Versammlung von Menschen verstanden, die sich an einem Ort zusammengefunden haben, um ihre Meinung öffentlich kund zutun. Die Art und Weise wie dies geschieht, ist unterschiedlich: so gibt es beispielsweise folgende Formen der Demonstration: 

  • Menschenketten
  • Kundgebungen
  • Schweigemärsche
  • Mahnwachen
  • Sitzblockaden  

In einem großen Teil der Demonstrationen handelt es sich um Protestmärsche. Die Versammlungen sind oft politisch motiviert. So sind beliebte Themen etwa Proteste gegen Regierungen, Umwelt- oder Tierschutzthemen

Legendäre Demos in Österreich und Wien

In Österreich haben es bereits viele Demonstrationen geschafft, im öffentlichen Gedächtnis hängen zu bleiben wie etwa

Lichtermeer 1993

1993 wurde aus Protest gegen das Anti-Ausländervolksbehgehren "Österreich zuerst", das von der unter Jörg Haider geführten ÖVP ins Leben gerufen wurde, eine denkwürdige Gegenaktion gestartet: am 23.1.1993 zogen schätzungsweise 250.000 Menschen mit Fackeln durch die Wiener Innenstadt. 

Demo gegen die Angelobung der Regierung Schüssel I

Ebenfalls im allgemeinen Gedächtnis geblieben ist der Protest gegen die Angelobung der schwarz-blauen Regierung unter Wolfgang Schüssel, der als Obmann der damals drittplatzierten ÖVP als Bundeskanzler vereidigt wurde. Am 4. Februar 2000 versammelten sich rund 10.000 Menschen auf dem Heldenplatz um ihren Unmut kundzutun. Dies führte dazu, dass die frischgebackene Regierung unterirdisch zum Angelobungsprozedere in der Hofburg marschieren musste, anstatt, wie traditionell üblich, vom Bundeskanzleramt über den Ballhausplatz zur Präsidentschaftskanzlei zu spazieren.

Protest gegen den WKR-Ball/ Akademikerball in der Hofburg

Wer an den Akademikerball denkt, der von der FPÖ ausgerichtet wird, denkt in der Regel als erstes an die groß angelegten Demonstrationen, die parallel dazu stattfinden. Der Ball findet seit 2013 in der Hofburg statt und gilt als direkter Nachfolger des WKR-Balls, der vom Korporationsring (schlagende Burschenschaften) veranstaltet wird. Aus Protest, dass die Hofburg als Ballsaal für rechte Eliten herhalten muss, finden Jahr für Jahr groß angelegte Demonstrationen statt. In den Reihen der Demonstrierenden finden sich regelmäßig auch Mitglieder des schwarzen Blocks, die durch Randale und Sachbeschädigung für Negativschlagzeilen gesorgt haben.

Opernball-Demo: Protest mit Tradition

Auch ein anderer legendärer Ball ist von Protesten begleitet: Der Wiener Opernball. Die erste Opernballdemo fand 1987 aus Protest gegen den bayrischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauss statt, der sich für den Opernball angekündigt hatte und dessen Planung einer Wiederaufbereitungsanlage für atomare Brennstoffe im bayrischen Wackersdorf in der Kritik stand. Am Tag des Opernballes versammelten sich rund 500 Menschen vor der Oper um ihren Unmut kundzutun, die Situation eskalierte allerdings, als die Polizei einen Zaun abtransportieren wollte, der von den Demonstanten aufgestellt wurde und sorgte so für großes mediales Echo. 

In den folgenden Jahren entwickelten sich die Demonstrationen die jährlich anlässlich des Opernballs veranstaltet wurden zu einer regelrechten Institution, die regelmäßig von gewaltsamen Ausschreitungen begleitet waren. Nennenswert sind folgende Ereignisse: 

  • 1988 fuhr ein Polizeiauto in die bis dato friedlich gestimmte Menschenmenge und verletzte eine Frau.
  • 1989 fand ein gewaltsamer Schlagabtausch zwischen den Demoteilnehmern und der Polizei statt, in dessen Verlauf ca 60 Menschen ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Unter dem Motto "Eat the rich!" kaperten Demonstranten einen Mercedes und schoben das Fahrzeug gegen die Gitter hinter denen sich Einsatzkräfte der Polizei befanden.
  • 2000 stand die Opernballdemo ganz im Zeichen der umstrittenen frisch vereidigten schwarz-blauen Regierung statt. Denkwürdig war vor allem der Auftritt des Künstlers Hubsi Kramar, der sich als Adolf Hitler verkleidet Zugang zur Staatsoper verschaffen wollte und von der Polizei abgeführt wurde.

Ab den 2010er Jahren nahm das Interesse an den Opernballdemos immer mehr ab. Der Fokus, sowohl von Demonstranten als auch der Öffentlichkeit verlagerte sich zunehmend auf die Proteste gegen den WKR-Ball bzw. ab 2013 gegen den Akademikerball. 

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